Uschi Lichtenegger
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Klubobfrau (Kultur, Frauen, BürgerInnenbeteiligung, Augarten, Nordbahnhof, Zusammenleben)
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Grüne Leopoldstadt gehen mit Spitzenkandidat Adi Hasch in die Bezirksvertretungswahlen
30.05.2010 | Demokratie, Topstory
In vier Monaten ist es so weit. Die Wienerinnen und Wiener wählen ihre Vertretung in die Bezirksparlamente. Die Grüne Alternative Leopoldstadt hat letzten Mittwoch die Liste für die Bezirksvertretungswahlen gewählt.
1. Adi Hasch
2. Uschi Lichtenegger
3. Sabine Oberneder
4. Wolfgang Kamptner
5. Dagmar Gordon
6. Martin Köck
7. Brigitte Redl-Manhartsberger
8. Markus Rathmayr
9. Ruth Dögl
10. Robert Wallner
11. Catharina Turnwald
12. Dominik Lueger
13. Jutta Reichenpfader
14. Petra Galkova
15. Gregor Schamschula
16. Mike Greifeneder
17. Heidi Cammerlander
18. Peter Horn
19. Petra Berner-Altenender
20. Martin Juen
2005 erreichten die Grünen Leopoldstadt 12 Mandate.
Die Mitbewerber im Wahlkampf
Einige der politischen Mandatare insbesondere der FPÖ werden mit Hetze über unsere MitbewohnerInnen wieder hervorstechen, aber auch die SPÖ lässt schon lange die Werte im Stich, die die Partei früher prägten. Von der ÖVP hier im 2. lässt sich nicht viel sagen, außer dass sie für Parkplätze ist.
Status quo im Bezirk
Die letzte Periode war gekennzeichnet vom Drüberfahrn über die BürgerInnen. Hier sind in erster Linie die Einstellung des 21ers und die Konzerthalle am Augartenspitz zu nennen. Tausende unterschrieben für den Erhalt der Bim und für das barocke Ensemble Augarten. AnrainerInnen und NutzerInnen schützen das Naherholungsgebiet Augarten, die SPÖ schützt hier nur private Investoren. Versuche, AnrainerInnen mit neuen Garagenprojekten zu überrumpeln, gehören nach wie vor zur Politik der SPÖ. Über 2.000 Bäume fielen der Säge zum Opfer, beim Prater werden nach wie vor Ecken abgezwickt, eine Fläche nach der anderen wird versiegelt – gut dass der Hafen soweit weg ist, hier ist eine Asphaltwüste entstanden, die der rund ums Stadion um nichts nachsteht. Die Kitschbauten vor dem Riesenrad gehören genauso zum Erbe der SPÖ wie eine Pergola am Praterstern, die keine ist.
Rassismus
Die letzten Wahlkämpfe in Wien waren zur populistischen Polarisierung verwendet worden. Menschen, die in dieser Stadt leben, dürfen nicht ausgrenzt werden. Es geht ja um die die Frage des täglichen gesellschaftlichen Zusammenlebens. Es geht um eine klare und faire Politik des Zusammenlebens.
Grüne Alternative Leopoldstadt
Wir sagen, die SPÖ-Realität ist nicht länger zu ertragen. Hier muss eingegriffen und verändert werden, hier muss gegengesteuert werden mit einer neuen Politik der gesellschaftlichen Gestaltung.
Beispiel öffentlicher Raum: Dieser gehört den Menschen und nicht den Autos, hier kann kleinräumig in den Grätzeln Kontakt und Kommunikation entstehen, grüne Atempausen statt staubige Hetze.
Beispiel Mitbestimmung: Das Recht der Bewohnerinnen und Bewohner auf Mitsprache bei der Gestaltung ihres Lebensumfeldes. Direkte Demokratie statt vollendeter Tatsachen.
Beispiel Integration: Die Vielfalt schätzen und pflegen, die Sprachkompetenzen der ZuwanderInnen hegen und pflegen, Probleme nicht ignorieren, sondern gemeinsam nach Lösungen suchen.
Beispiel Umwelt: Bäume erhalten wie die Platanen in der Praterstraße. Blei im Trinkwasser darf es genauso wenig geben, wie Feinstaub in der Luft. Unsere Großbaustellen wie am Nordbahnhof sind möglichst staubarm abzuwickeln.
Beispiel Verkehr: Sichere Schulwege, Ausbau der Tempo-30-Zonen in den Wohnvierteln, Ausbau des Radwegenetzes, aber kein Ausspielen von FußgängerInnen und FahrradfahrerInnen.
Beispiel Menschen: Betreuungseinrichtungen für die Obdachlosen am Praterstern. Genauso wie gesetzliche Anerkennung der Sexarbeit und Einrichtungen für die SexarbeiterInnen praterseitig, um den Straßenstrich aus dem Stuwerviertel zu holen.
Beispiel Kinder: Kinder- und Jugendparlamente zum Kennenlernen der Demokratie. Geld den Kids zur Selbstverwaltung in die Hand geben, konsumfreie Räume schaffen.
Beispiel Nordbahnhof: Ein selbstverwaltetes Grätzlzentrum schaffen im historischen Wasserturm, von Anfang an Mitbestimmung, mehr grüne Freiräume, Durchwegung zum Stuwerviertel und zur Donau, Parkplätze weg von der Oberfläche, Shared Space im gesamten Nordbahnhofviertel.
Beispiel Solidarität und Menschlichkeit: Dass in der reichen Stadt Wien die Armut wieder größer wird, erfordert unseren Einsatz und der Gegensteuerung. Aber nicht Misstrauen, sondern Zutrauen unseren MitbewohnerInnen gegenüber schafft eine Basis im Zusammenleben der Menschen und soziale Gerechtigkeit.
Wir wollen gemeinsam mit den BewohnerInnen für eine grüne Leopoldstadt arbeiten, mit aller Energie, wir wollen gemeinsam die Grünen so stark machen wie noch nie.
Die Zukunft der Leopoldstadt ist grün!
P.S.: Noch ein Wort zur Wahl zum Wiener Gemeinderat.
Es geht am 10. Oktober nicht um das – von beiden „Kontrahenten“ aktiv herbeigeredete – Duell Häupl gegen Strache, denn Strache wird ganz sicher nicht Wiener Bürgermeister. Es geht vielmehr um die Frage, ob in Wien in den nächsten 5 Jahren eine rotgrüne oder eine rotschwarze Regierung die Richtung vorgibt.
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